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Olaf Scholz auf Abruf? Deutschlands Kanzler erwägt vorgezogene Vertrauensabstimmung
Der Kanzler deutet an, den Termin für die Vertrauensfrage vorzuverlegen – eine Entscheidung, die das Land in Richtung Neuwahlen im Januar treiben könnte
Berlin im November: Es könnte die letzte Stunde für die Ampelkoalition sein. Kanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, den ursprünglich für den 15. Januar geplanten Termin für die Vertrauensabstimmung vorzuziehen. Ein solcher Schritt könnte die Weichen für Neuwahlen bereits im Januar stellen und würde die politische Landschaft Deutschlands neu ordnen.
Inmitten dieser angespannten Lage entlässt Scholz Finanzminister Christian Lindner, den Chef der FDP und damit der kleinsten Koalitionspartei. Der Bruch mit der FDP – das Ende einer ohnehin fragilen Dreierkonstellation – war lange absehbar. Über Monate gärten die Konflikte, tief verankert im Streit um wirtschaftspolitische Grundsatzfragen. Nun führen Scholz und die Grünen eine Minderheitsregierung.
Zwischen FDP und Opposition: Ein Balanceakt für Scholz
Die Idee, die Vertrauensabstimmung vorzuziehen, findet in Oppositionskreisen Anklang. CDU und FDP drängen auf eine schnelle Abstimmung, um die Phase der Unsicherheit zu verkürzen. Sollte Scholz tatsächlich nachgeben, könnte das Land schon im Januar zur Wahlurne schreiten. „Ein klares Abkommen zwischen den demokratischen Fraktionen im Bundestag wäre sinnvoll“, so Scholz jüngst am Rande eines informellen EU-Gipfels in Budapest. „Dann könnte auch der Zeitpunkt für die Vertrauensfrage klarer werden.“ Doch auch ein solch zeitnaher Termin ist nicht einfach. Die Organisation einer fairen Wahl sei ein „ernstzunehmender administrativer Prozess“, betont der Kanzler.
Habeck will Kanzler werden – Ein riskanter Schritt für die Grünen
Während Scholz den politischen Kurs seiner Regierung lenkt, geht Wirtschaftsminister Robert Habeck bereits in die Offensive. Er verkündete, dass er für die Grünen als Kanzlerkandidat antreten werde – eine Botschaft, die er in einer ungezwungenen Videoansprache von seinem Küchentisch aus an die Bevölkerung sendet. „Ich bin bereit, meine Erfahrung und Verantwortung zu bieten – auch als Kanzler, wenn Sie wollen“, sagt er mit ruhiger Stimme, während er auf die Verunsicherung im Land eingeht. Die Zeiten seien unsicher, die Ängste um Arbeitsplätze und Kindergärten real. „Ich verspreche keine Wunder“, fügt er hinzu, „aber ich verspreche, ehrlich zu sein.“
Die Entscheidung Habecks, als Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen, dürfte die Grünen weiter spalten. Bei der letzten Bundestagswahl war Annalena Baerbock angetreten, hatte jedoch keine Mehrheit erzielen können. Nun, da Baerbock einen erneuten Anlauf ablehnt, übernimmt Habeck die Rolle. Sein Anliegen, die Grünen zu führen, bedarf jedoch noch der Zustimmung der Parteibasis auf der Konferenz in Wiesbaden.
Kann Habeck die Grünen retten?
Die Umfragen sprechen derzeit nicht für die Grünen – zuletzt rangierte die Partei bei lediglich 9 bis 11 Prozent. CDU-Chef Friedrich Merz ließ den Vorstoß Habecks entsprechend mit einem ironischen Seitenhieb kommentieren: „Dass er jetzt Kanzler werden will, hat etwas Humorvolles.“
Habeck selbst gibt sich bewusst: „Die Stimmung ist angespannt, die Gesellschaft gereizt.“ Die Polarisierung in Deutschland habe zugenommen, rechte und linke Randgruppen erhielten Zulauf. In seiner Ansprache spricht Habeck von der „grundlegenden Auseinandersetzung unserer Zeit“ zwischen autoritären Regimen und liberalen Demokratien. „Es ist ein Konflikt, den wir gewinnen müssen.“
Ein Kandidat mit Narben
Habeck ist das Gesicht des pragmatischen Flügels der Grünen. Sein Amtsstil war oft realistisch und kompromissbereit, eine Qualität, die ihm in der Vergangenheit sowohl Lob als auch Kritik eingebracht hat. Zuletzt stand er im Kreuzfeuer der Kritik für ein Gesetz, das auf die Abschaffung gasbetriebener Heizungen und den Umstieg auf klimafreundlichere Wärmepumpen abzielte. Viele sahen darin eine Überregulierung – eine Debatte, die dem Grünen-Politiker Wählerstimmen kostete.
Das deutsche Warten auf Klarheit
Scholz, der auf Stabilität drängt, muss nun ein politisches Tauziehen orchestrieren, das nicht nur seine Zukunft als Kanzler, sondern auch die gesamte politische Landschaft beeinflussen könnte. Wird die SPD-Greens Minderheitsregierung überleben? Oder steht Deutschland bereits vor einem Winter der Neuwahlen?
